Reden & Anfragen
03.06.2015, 10:58 Uhr
 
Mopedführerschein mit 15 Jahren
Mündliche Anfrage an die Landesregierung: In den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist es seit dem 1. Mai 2013 im Rahmen eines Modellversuchs möglich, dass 15-jährige Jugendliche über eine Fahrschulausbildung die Fahrerlaubnisklasse AM, den sogenannten Mopedführerschein, erwerben können. Dies ist beispielsweise auch in Österreich bereits der Fall. Mit dieser Maßnahme soll insbesondere die Mobilität von jungen Menschen im ländlichen Raum verbessert werden.
Foto: A. Reinkober / pixelio.de
Ich frage die Landesregierung: Beabsichtigt die Landesregierung ebenfalls den Erwerb der Fahrerlaubnisklasse AM mit 15 Jahren zu ermöglichen?

Namens der Landesregierung antwortet am 10. Juni im Rahmen der 12. Landtagssitzung die Infrastrukturministerin Kathrin Schneider wie folgt:

Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, das Mindestalter für die Fahrerlaubnis der Klasse AM auf 15 Jahre zu senken, um den Erwerb von Zweiradführerscheinen zu erleichtern (BT-Drs. 17/1574; 17/2456). Der Bundesminister für Verkehr hat sich entschieden, unter Berücksichtigung aller Erfordernisse der Verkehrssicherheit den Willen des Deutschen Bundestags dahin gehend umzusetzen, einen Modellversuch „AM mit 15" durchzuführen. Die Umsetzung ist mit der 3. Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der FeV vom 22.04.2013 (BGBl. I. S. 940) erfolgt.

Mit dieser 3. Ausnahme VO wurde den Ländern Sachsen-Anhalt, Freistaat Thüringen und Freistaat Sachsen die Möglichkeit eingeräumt, im Rahmen des auf fünf Jahre befristeten Modellversuchs die Fahrerlaubnis der Klasse AM an 15-Jährige zu erteilen.

Der Modellversuch wird wissenschaftlich durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) begleitet. Im Evaluationsbericht sollen u.a.
- der Umfang der Zielgruppe
- das Mobilitätsverhalten, die Mobilitätsprobleme, der  Mobilitätsbedarf, die verkehrsrelevanten Einstellungen der noch in der Pubertät befindlichen Zielgruppe,
- das Unfall- und Deliktgeschehen,
- Wanderungsbewegungen von anderen Fahrzeugkategorien hin zu Klasse AM

in den am Modellversuch beteiligten Ländern untersucht werden.

Sobald der Evaluationsbericht zum Modellversuch vorliegt, soll auf Bundesebene darüber entschieden werden, ob die Möglichkeit des Erwerbs der Fahrerlaubnis Klasse AM mit 15 Jahren über den Bereich der Modellregion hinaus ausgeweitet werden kann.

Die Landesregierung kann den Erwerb der Fahrerlaubnis Klasse AM bereits mit 15 Jahren angesichts der geltenden Rechtslage derzeit nicht ermöglichen.