Ingo Senftleben. Für unsere Heimat CDU-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises 38
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Reden & Anfragen
21.04.2016, 11:55 Uhr
 
Sanierung der L60
Mündliche Anfrage an die Landesregierung: Die für die gesamte Region bedeutsame Landesstraße L 60 wird seit 2010 zwischen Lichterfeld und Schipkau in verschieden Abschnitten saniert. Die Bevölkerung, insbesondere die Pendler und Unternehmer, müssen enorme Verkehrsbelastungen und weitreichende Umleitungen in Kauf nehmen. Seit dem 8. Februar 2016 ist der Abschnitt zwischen Lauchhammer-Ost und Kostebrau voll gesperrt. Dies hat insbesondere erhebliche Auswirkungen auf den Rettungsdienst und den Buslinienverkehr für die Schüler. Die LMBV hatte zugesagt, dass die Baumaßnahme bis zum 30. November 2016 fertiggestellt wird.
Ich frage die Landesregierung: Wie kann der zugesagte Fertigstellungstermin auf Grund des verspäteten Baubeginns um mehrere Wochen garantiert werden?

Namens der Landesregierung antwortet am 20. April im Rahmen der 27. Landtagssitzung der Wirtschaftsminister Albrecht Gerber wie folgt:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Senftleben, bei der von Ihnen genannten Straßenbaumaßnahme an der L 60 zwischen Lauchhammer- Ost und Kostebrau handelt es sich um eine Maßnahme im Rahmen des laufenden Bund-Länder-Verwaltungsabkommens zur Braunkohlensanierung . Die Landesstraße L 60 verläuft über das Kippengelände des ehemaligen Tagebaus Friedländer und wurde in den 1940er-Jahren errichtet . Für die Projektierung und Umsetzung der in Rede stehenden Sanierungsmaßnahme ist die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft verantwortlich - nicht das Land Brandenburg . Auftragnehmer der LMBV ist das Straßenbauunternehmen STRABAG . Zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gab es hinsichtlich der Durchführung der Baumaßnahme offene Fragen . Diese Fragen, auf die Sie auch abzielen, wurden zwischenzeitlich geklärt . Vorbereitende Maßnahmen zur Baufeldfreimachung, aber auch Rückbaumaßnahmen am straßenbegleitenden Radweg wurden bereits durchgeführt .

Anlässlich einer Baustellenberatung am 12 . April wurde der vereinbarte Fertigstellungstermin, auf den Sie auch hingewiesen haben, der 30 . November 2016, von Auftraggeber und Auftragnehmer bestätigt, und ich habe die begründete Hoffnung, dass es dann auch so sein wird . - Herzlichen Dank .